Verfahrensordnung

Der Deutsche Apothekerverband e. V. (DAV) ist mit dem Gesetz zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken (Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz – ANSG vom 15. Juli 2013, BGBl. I, S. 2420) mit der Errichtung und Verwaltung eines entsprechenden Fonds beauftragt worden. Diese Funktion übernimmt der DAV als beliehene Stelle gemäß § 18 Absatz 1 Apothekengesetz (ApoG).

Damit hat der DAV eine wichtige Aufgabe in der zukünftigen Absicherung der Nacht- und Notdienste der Apotheken in der Bundesrepublik Deutschland übernommen. Besonders in dünn besiedelten Regionen mit wenigen Apotheken, die häufiger Notdienste absolvieren als Apotheken in Ballungsgebieten, aber zum Teil eine geringere Benutzerfrequenz haben, sollen diese Apotheken durch den Fonds finanzielle Besserungen erfahren.

Die am 03. Dezember 2013 vom Geschäftsführenden Vorstand des DAV beschlossene und im Benehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit formulierte Verfahrensordnung regelt die grundlegenden Verfahrensabläufe des Nacht- und Notdienstfonds (im Folgenden NNF) auf Grund der ihm übertragenen Aufgaben durch das ANSG. In der Verfahrensordnung werden die Datenermittlung- und -verarbeitung, die Bescheiderstellung, das Widerspruchsverfahren und das Mahnwesen, als Vorbereitung für die Vollstreckung, dargestellt.

Diese Verfahrensordnung wird bei Bedarf an die aktuellen rechtlichen und tatsächlichen Entwicklungen angepasst und aktualisiert.

Die weibliche Form ist der männlichen Form in diesem Dokument gleichgestellt; lediglich aus Gründen der Vereinfachung wurde die männliche Form gewählt.

Hier können Sie die Verfahrensordnung als PDF – Dokument einsehen und downloaden:
VERFAHRENSORDNUNG (Stand 10/2016)