Erstattungen

Der GKV-Spitzenverband finanziert die Ausstattung der Apotheken mit Komponenten der Telematikinfrastruktur und deren Betrieb.

Die aktuelle Rechtsgrundlage ergibt sich seit dem 20.10.2020 aus dem Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG, BGBl. I, S. 2115 ff.) aus § 376 SGB V i.V.m. § 379 SGB V. (die ursprüngliche Rechtsgrundlage finden sie hier).


Die Finanzierung der Telematikinfrastruktur erfolgt im Umlageverfahren aus den Beitragseinnahmen der gesetzlichen Krankenkassen der Bundesrepublik Deutschland.


Zur Regelung der Finanzierung wurde zwischen dem Deutschen Apothekerverband e. V. (DAV) und dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) eine Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag nach § 129 Absatz 2 SGB V geschlossen - die TI-Vereinbarung.





Zurzeit sind für die Aufwendungen der Apotheken, die sich im Rahmen der Ausstattung mit Komponenten und deren Betrieb ergeben, folgende Erstattungspauschalen festgelegt (TI-Vereinbarung Anlage 1 und 2):

Für die Teilnehmer an einem Feldtest für die Fachanwendungen elektronischer Medikamentationsplan/AMTS sind für die hierbei entstehenden Aufwände zusätzlich folgende Erstattungspauschalen vereinbart:

Anmerkung: Nach momentaner Einschätzung sind die o. a. Erstattungspauschalen – mit Ausnahme der lfd. Nr. 7 „Apothekenförderpauschale" (diese enthält 19% USt.) – umsatzsteuerbefreit.

 

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